Digitalrat soll Digitalisierung in Deutschland voranbringen

eine Frau mit Datenbrille

CCO Public Domain, Pixabay

In Deutschland soll eine Expert*innen-Runde gebildet aus zehn teilweise international bekannten Sachverständigen (vier Frauen, sechs Männer) das Thema Digitalisierung nach vorne bringen. Die Digitalisierung ist ein erklärter Arbeitsschwerpunkt der derzeitige Bundesregierung. 

Im Blick sind vor allem vier grundlegende Handlungsschwerpunkte:

  • Ausbau der Infrastruktur bei Breitbandversorgung und Mobilfunk,
  • mehr digitale Lerninhalte im Rahmen des DigitalPakts Schule,
  • E-Government in Form eines "digitalen Zugangs der Bürger zum Staat",
  • Entwicklung einer Strategie für Künstliche Intelligenz.

Nach wie vor liegt Deutschland im europäischen Vergleich der digitalen Infrastruktur nur im Mittelfeld, besonders ländliche Regionen bleiben abgehängt. Die digitale Ausstattung von Schulen ist mangelhaft - es fehlen Fortbildungsangebote und Digitalkonzepte fürs Lehrpersonal. Das soll der Digitalpakt Schule ändern. Im Vergleich zu anderen Ländern sind E-Government und digitale Verwaltung in Deutschland unterentwickelt - das mag auch mit den im Vergleich höheren Datenschutz-Misstrauen der Bürger'innen zu tun haben.

Der Digitalrat tagt zweimal im Jahr. Beschäftigen soll sich das Gremium vor allem mit diesen vier Theme

  • Zukunft der Arbeitswelt
  • Umgang mit Daten
  • der Gründer*innenszene 
  • neuen Partizipationsmöglichkeiten (Bürger*innen / Staat) 


sowie das Querschnittsthema: Wie wirkt sich die Digitalisierung auf Kultur und Gesellschaft aus?

Der Rat soll sich mit den einzelnen Ministerien, die teilweise eigene Digitaleinheiten haben, austauschen.

Die Einsetzung des Digitalrats wird auch kritisiert, unter anderem, weil die Zivilgesellschaft nicht beteiligt ist. Oppositionspolitiker*innen sind der Meinung, es müsse jetzt gehandelt und nicht beraten werden, es gebe ausreichend Erkenntnisse. Ein Verband der Internetwirtschaft fordert ein Digitalministerium und beklagt den vorliegenden Innovationsstau.